Religionsfreiheit im Fokus

Religionsfreiheit im Fokus

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Themenabend greift Vertreibung der Jesiden aus dem Irak auf

Die Durchsetzung der Religionsfreiheit weltweit ist für die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ein Kernthema. Auf der ganzen Welt werden Menschen wegen ihrer Religion verfolgt. Aktuelles Beispiel: Das Jesidentum, eine der ältesten Religionsgemeinschaften der Welt. Ihr droht die Vertreibung und Vernichtung durch den IS im Nordirak.

Mehr als 350 Teilnehmer in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informierten sich nun mit dem Dokumentarfilm „HÁWAR“ über die Situation der Jesiden und diskutierten über die Lage religiöser Minderheiten. Der Film erzählt von der Fahrt der Journalistin Düzen Tekkal mitten in die brutale Verfolgung ihres eigenen Volkes im Nordirak. Am 3. August 2014 überfielen dort Terroristen des IS jesidische Dörfer.  Wer den Terroristen nicht entkommen konnte, wurde ermordet oder verschleppt – nach Schätzungen 5.000 Menschen. Von mehreren Seiten eingekesselt trieben rund 100.000 Männer, Frauen und Kinder tage- und wochenlang durch die Berge des Sinjar-Gebirges. 200.000 Menschen konnten sich in anderen Gebieten in Sicherheit bringen.

Das Jesidentum  – Schutz für eine religiöse Minderheit

In Deutschland lebt mit rund 100.000 Jesiden eine der größten Enklaven weltweit. Eindringlich erzählt die Dokumentation von den Gegensätzen eines Lebens in Freiheit und unter den Bedingungen einer der momentan unsichersten Regionen der Welt. Das Jesidentum ist eine der ältesten Religionen der Welt. Immer wieder in ihrer langen Geschichte wurden die Jesiden Opfer von Verfolgung und Vernichtung. Die jesidische Theologie wird ausschließlich mündlich übertragen – es ist keine Buchreligion. Die Überlieferung der Religion erfolgt daher maßgeblich durch ihre stete Ausübung, durch Rituale und Traditionen.

Das Jesidentum zu bewahren, erscheint vor diesem Hintergrund eine besondere Herausforderung, denn löscht man die Menschen aus, verschwindet mit ihnen auch fast jede Spur ihrer Kultur und Religion.

„Deutschland steht an der Seite der Jesiden und hilft, wo immer möglich, damit die Jesiden in ihre Heimat und an ihre Heiligen Stätten zurückkehren können“, erklärte der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Außen- und Sicherheitspolitik und Kirchenbeauftragte, Franz Josef Jung.

Werte und Grundrechte aktiv verteidigen

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich seit Jahren vehement für das Menschenrecht auf Religionsfreiheit weltweit ein. Denn dort, wo das Menschenrecht auf Religionsfreiheit bedroht ist, sind in der Regel auch andere Grundrechte wie die Meinungsfreiheit oder die Gleichberechtigung von Mann und Frau nicht gewährleistet.

Nach aktuellen Schätzungen der US-Kommission für Religionsfreiheit leben rund 75 Prozent der Weltbevölkerung in Staaten, in denen Religionsfreiheit durch die Regierung eingeschränkt oder durch soziale Unruhen bedroht ist.

„Wir müssen uns unserer Werte, die wir in Deutschland haben, bewusst werden und sie verteidigen. Sie gehören zu unserer Identität. Mit unseren Werten haben wir ein Gut, das man nicht hoch genug schätzen kann“, erklärte Regisseurin Düzen Tekkal im Gespräch mit der AG Vorsitzenden für  Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist in vielen Bereichen aktiv. Als Teil einer internationalen Allianz für Religionsfreiheit hat sie gemeinsam mit Parlamentariern aller Weltreligionen aus 50 Staaten in einer

gemeinsamen Erklärung ihr Eintreten für das Menschenrecht auf Religionsfreiheit bekräftigt. Zudem fordern sie die Vereinten Nationen auf, die Verteidigung der Religionsfreiheit noch stärker in den Mittelpunkt der Arbeit zu stellen.

Auf Initiative von CDU/CSU, SPD und Grünen hat der Deutsche Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, bis zum 30. Juni 2016 einen Bericht zum Stand der Religionsfreiheit weltweit vorzulegen. Dieser soll auch die Jesiden umfassen. Ziel ist es, das Thema Religionsfreiheit zu einem festen Bestandteil außenpolitischer Gespräche zu machen.

Konkrete militärische und humanitäre Hilfe

Die humanitäre Katastrophe der Jesiden im August 2014 hat weltweites Entsetzen und eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Noch im selben Monat reiste der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, nach Erbil in den Nordirak, um sich aus erster Hand ein Bild vor Ort zu machen.

Am 1. September 2014 unterstützte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Bundesregierung darin, erstmalig nach dem zweiten Weltkrieg durch konkrete Waffenlieferungen in den Nordirak dem fanatischen Terror des IS Einhalt zu gebieten.

Seit gut einem Jahr ertüchtigt Deutschland kurdische Peschmerga-Einheiten, die sich tapfer dem IS-Terror im Nordirak entgegenstellen, mit Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe. Insgesamt konnten bislang ca. 4.700 Peschmerga und jesidische Kämpfer ausgebildet werden. Ende Juni 2015 hat die Ausbildung von Kämpfern eines jesidischen Bataillons in Erbil durch die Bundeswehr begonnen. Seitdem wurden 397 Jesiden ausgebildet.

Angesichts des Winters wird mit der Auslieferung von Winterausrüstung an die Peschmerga und Jesiden begonnen. Winterbekleidung, bestehend aus jeweils 2.000 Wintermützen, Kältejacken- und hosen, Finger- und Überhandschuhen sowie Gesichtsschutz wurden am 22. Oktober 2015 in den Irak transportiert.

„Es ein positives Signal, dass auch Jesiden nun in der Lage sind, sich gegen den IS zu verteidigen“, erläuterte Jung die Situation. „Im Bundeshaushalt 2016 wird zu diesem Zweck ein neuer Titel in Höhe von 100 Millionen Euro eingerichtet, um weitere Ausbildungs- und Ausrüstungshilfen auf ein festes finanzielles Fundament zu stellen.

Einen weiteren Baustein bildet die Unterstützung durch das BMZ . „Deutschland unterstützt den Irak seit 2014 mit über 100 Millionen Euro an Hilfsgeldern“, ergänzte die Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung im Deutschen Bundestag, Dagmar Wöhrl.

Quelle: https://www.cducsu.de/themen/aussen-europa-und-verteidigung/religionsfreiheit-im-fokus am 08.11.2015